Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Geschäftsbereich Automatisierung, Industrie- und Allgemeine Softwarelösungen)

Präambel:

Grundsätzlich gelten die „Allgemeinen Lieferbedingungen für Erzeugnisse der Elektroindustrie“. Darüber hinaus sind in Ergänzung noch die nachfolgend aufgeführten Bedingungen anzuwenden.  

1.   Zahlungsbedingungen 

1. Zahlungen sind zu leisten, Bar ohne jeden Abzug.
2. Der Besteller kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig sind.
3. Die Zahlungsfrist wird mit 30 Tagen nach Rechnungsstellung festgelegt.
4. Der Lieferer ist berechtigt, vom Besteller vom Fälligkeitstage an, Zinsen in Höhe der von ihm selbst zu zahlenden Kreditkosten, mindestens aber von 3% über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, jeweils zuzüglich Mehrwertsteuer, zu berechnen. Die Geltendmachung weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

2.   Bedingungen für die Entwicklung von Software-Programmen

2.1 Vertragsgegenstand

Der Auftragnehmer erbringt nach Maßgabe der jeweiligen Bestellung folgende Leistungen für den Auftraggeber:

1. Änderung und/oder Erweiterung von vorhandener Software
2. Entwicklung von Individual-Software, gemäß Leistungs- und Verfahrensbeschreibung.
3. Erstellung von Leistungs- und Verfahrensbeschreibung.
4. Beratung, Ausbildung und Unterstützung beim Software-Einsatz.

2.2 Durchführung

1. Der Auftragnehmer erhält vom Besteller alle für die Erstellung der Programme benötigten Unterlagen, Informationen und Daten. Hierzu gehören eine vollständige Leistungs- und Verfahrensbeschreibung; ferner Testdaten, insbesondere für den Abnahmetest. Die Leistungs- und Verfahrensbeschreibungen müssen zu Beginn der Programmierung in endgültiger und verbindlicher Fassung vorliegen.
2. Erhält der Auftragnehmer auch den Auftrag zur Erstellung der Leistungs- und Verfahrensbeschreibung, werden diese mit der Abnahme verbindlich. Derartige Einzelleistungen gelten als abgenommen, wenn der Auftraggeben nicht binnen 4 Wochen nach Übergabe ausdrücklich wegen eines erheblichen Mangels die Abnahme verweigert.
3. Jeder Vertragspartner benennt dem Anderen einen sachkundigen Mitarbeiter, der die zur Durchführung diese Vertrages erforderlichen Auskünfte erteilen und Entscheidungen herbeiführen kann.

2.3 Abnahme, Haftung für Mängel

1. Der Besteller nimmt das Programm unverzüglich ab, nachdem der Auftragnehmer die Fertigstellung erklärt hat. Der Auftragnehmer hat Mängel, die bei der Abnahme festgestellt werden, innerhalb angemessener Frist unentgeltlich zu beseitigen. Bei einem erheblichen Mangel, der die Benutzung des Programms unmöglich macht, wird das Programm nach der Mängelbeseitigung erneut abgenommen. Unterläßt der Auftraggeber die Abnahme aus einem anderen Grund, als dem eines erheblichen Mangels, so gilt das Programm 4 Wochen nachdem der Auftragnehmer die Fertigstellung erklärt hat, als abgenommen.
2. Für Mängel, die innerhalb einer Ausschlussfrist von 6 Monaten nach Abnahme eines Programmes auftreten und vom Auftraggeber unverzüglich nach ihrer Feststellung schriftlich gerügt werden, haftet der Auftragnehmer unter Ausschluß weiterer Ansprüche, in der Weise, daß derartige Mängel innerhalb angemessener Frist unentgeltlich beseitigt werden. Der Auftragnehmer leistet keine Gewähr für Programme, die vom Auftraggeber geändert wurden, auch wenn der Fehler in einem nicht geänderten Teil auftritt.

2.4 Zusätzliche Leistungen    

Entsteht wegen einer nachträglichen Änderung der Leistungs- oder Verfahrensbeschreibung durch den Auftraggeber- oder Verfahrensbeschreibung durch den Auftraggeber oder wegen sonstiger vom Auftraggeber zu vertretende Umstände, für den Auftragnehmer ein zusätzlicher Aufwand an Arbeitszeit oder Testzeit, so wird dieser Aufwand vom Auftraggeber zu den bei dem Auftragnehmer üblichen Sätzen vergütet.   

Allgemeine Geschäftsbedingungen-Ergänzungen

(Geschäftsbereich Mediengestaltung und Vertrieb)

Es gelten die in der Verkehrsordnung niedergelegten Handelsbräuche für die Herstellung und den Vertrieb für Publikationen aller Art.

Mit vorbehaltloser Annahme unserer Warensendungen, gelten anderweitig mitgeteilte Lieferungs- und Zahlungsbedingungen als anerkannt.

Die gelieferte Ware steht unter Eigentumsvorbehalt, bis zur kompletten Zahlung der Rechnungsbeträge.